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Unsere Bahnen in Gefahr

Unsere Bahnen sind in Gefahr: Die EU-Kommission hat kürzlich Leitlinien zur Vergabe von Eisenbahnleistungen für Personenverkehre veröffentlicht, die erhebliche Auswirkungen auf den Bahnverkehr in Österreich und anderen Ländern haben könnten. Diese Änderungen könnten die bewährte Direktvergabe von Eisenbahnleistungen gefährden und durch Ausschreibungszwang ersetzen. Das hat negative Auswirkungen auf Arbeitsplätze, Sicherheit, leistbare Tickets und Qualität für die Fahrgäste. Die Bahn als Teil einer ökologischen Mobilitätswende wird blockiert! Doch was bedeutet das konkret für uns und unsere Bahnen?

Die Bedeutung der Direktvergabe

In keinem Land der EU wird so viel Bahn gefahren wie in Österreich. Ein wesentlicher Grund dafür ist die direkte Beauftragung von bewährten Eisenbahnunternehmen. Sie sind der Garant für unsere Mobilität auf der Schiene. Die Direktvergabe hat viele Vorteile: Sie ermöglicht langfristige und stabile Fahrpläne, den nachhaltigen Ausbau und die Instandhaltung des Bahnnetzes und sorgt für Stabilität in Krisenzeiten. Das hat sich in der Pandemie gezeigt, wo trotz niedriger Passagierzahlen das Angebot aufrechterhalten wurde und die gewohnten Wege zur Schule, Arbeit oder zum Arzt ohne zusätzliche Kosten bewältigt werden konnten. Und auch im Frühjahr 2022 konnten durch kurzfristig eingerichtete Sonderzüge ukrainische Menschen auf der Flucht vor dem Krieg unterstützt werden. Die Direktvergabe ist entscheidend für den dringend notwendigen Ausbau der Bahn als Rückgrat der sozialen und klimagerechten Mobilitätswende.

Die Gefahr der Deregulierung

Das Liberalisierungsdogma der EU-Kommission könnte dazu führen, dass durch den Zwang zu wettbewerblichen Ausschreibungen die Qualität und Sicherheit der Bahnen und die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten auf der Strecke bleiben. Wenn ein Unternehmen, das bisher zuverlässig gearbeitet hat, eine Ausschreibung gegen einen Billigstbieter verliert, stehen viele erfahrene Eisenbahner*innen ohne Arbeitsplatz da. Und das alles zugunsten von Profiten für einige Wenige. Wettbewerbszwang auf der Schiene hätte also nicht nur wirtschaftliche, sondern auch soziale Auswirkungen.

Liberalisierung führt aufs Abstellgleis
Beispiele wie Deutschland und Großbritannien zeigen, dass der Ausschreibungswettbewerb zu einer Schwächung der Bahn führt: Strecken werden eingestellt, Löhne sinken und die Arbeitsbedingungen und die Qualität der Leistungen verschlechtern sich. Wir müssen jetzt handeln, damit es in Österreich nicht auch so weit kommt.
Es ist jetzt an der Zeit, diesen Angriff auf unsere Bahnen abzuwehren – sie sind für uns alle da und das soll so bleiben! Die politisch Verantwortlichen in Österreich müssen sich klar gegen diesen und jeden weiteren Liberalisierungsangriff der Europäischen Union stellen. Aber sie werden das nicht von alleine tun. Wenn uns etwas an der Eisenbahn liegt, müssen wir nun alle aufstehen und sagen: Es sind unsere Bahnen, wir alle wollen sie mitgestalten – und wir überlassen sie nicht EU-Bürokraten und privaten Konzernen!

 

Gemeinsam können wir die Bahn der Zukunft auf Schiene bringen und sicherstellen, dass sie weiterhin ein zuverlässiges, nachhaltiges und soziales Verkehrsmittel bleibt. Handeln  wir jetzt und setzen uns für unsere Bahnen ein!

Unsere Forderungen

Damit unsere Bahn gestärkt wird, statt liberalisiert und privatisiert:

Bahn für alle statt für Profite. Das Eisenbahnrecht auf EU-Ebene darf nicht von Profitinteressen diktiert werden, sondern muss der Allgemeinheit dienen. Im Sinne von uns allen – Fahrgästen, Beschäftigten und dem Klimaschutz – brauchen wir konsequent demokratische und transparente Entscheidungsprozesse.

Direkt vergeben muss möglich bleiben. Die Direktvergabe von gemeinwirtschaftlichen Bahnverkehren muss weiterhin möglich sein und bleiben!

Unsere Bahnen für alle. Unsere Bahnen sind zentral, damit die Mobilität in unserem Land funktioniert und sich stabil weiterentwickeln kann. Wir fordern: alle Liberalisierungsschritte zurücknehmen!

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